„Demokratie leben bedeutet für mich nicht „nur“ wählen gehen. Nein ich stelle mich selbst der Wahl und übernehme dadurch Verantwortung in der Kommunalpolitik der Stadt Mühlhausen und seiner Ortsteile.“
Ehrenamtliches Engagement nach besten Wissen und Gewissen.
Stadtrat
2014 – Kandidat zur Stadtratswahl
311 Stimmen haben nicht zum Einzug in den Stadtrat gereicht.
Januar 2015
Seit dem 01.01.2015 (Nachrücker) bin ich Stadtrat innerhalb der CDU-Fraktion im Mühlhäuser Stadtrat tätig.
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2015 – Konzept AED-STANDORTE in Mühlhausen
Durch eine von mir initiierte Beschlussvorlage wurde in Mühlhausen und seinen Ortsteilen sukzessiv ein Netz an AED-Geräten (Automatisierter externer Defibrillator) etabliert. Durch regelmäßige Änderungsanträge in den Haushaltsplanungen konnte das Netz Stück für Stück erweitert werden. Projekt „Erste Hilfe fürs Herz – AED I Defibrillatoren“
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2015 – Mitglied der Arbeitsgruppe KITA-Konzept
In den letzten Wochen gab es einige Gespräche mit Trägern der Einrichtungen aber auch mit Eltern aus verschiedenen Einrichtungen. Das KITA-Konzept der Stadt Mühlhausen / Thüringen ist Grundlage vom Haushaltssicherungskonzept. Die Stadt muss seine Kindertagesplätze dem tatsächlichen Bedarf anpassen.
Bedarf bedeutet hier ein prognostizierter Rückgang an Kita-Plätzen ganz allgemein, aber auch ein erhöhter Bedarf an Kita-Plätzen für Kinder unter 2 Jahren. Somit ergibt sich in der Konsequenz ein Ausbau der Plätze in unserer Stadt für Kinder unter 2 Jahren und die dem Bedarf angepasste Reduzierung der Plätze im Bereich der Kinder über 2 Jahren. Diese Anpassung muss zwingend an eine strukturierte Sozialraumplanung innerhalb der Stadt Mühlhausen, aber auch die Bedürfnisse der Eltern und Einrichtungen mit ihren vielfältigen Konzepten orientiert sein.
2019 – Kandidat zur Stadtratswahl
Mai 2019
Wiedergewählt als Stadtrat (mit 393 Stimmen) innerhalb der CDU/FWG-Fraktion meiner Heimatstadt Mühlhausen – vielen Dank an alle die mir ihre Stimme und somit ihr Vertrauen geschenkt haben.
Damit verbunden neues Engagement als
- Mitglied im Ausschuss für Kultur, Soziales und Gesundhei
- Stellvertreter im KITA-Ausschuss
- Stellvertreter im Liegenschaftsausschuss
- Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Mühlhausen
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2018 – Beschlussvorlage Tierfriedhof in Mühlhausen
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob in Mühlhausen die Möglichkeit eines Tierfriedhofes (für Kleintiere) geschaffen werden kann. Dieser sollte, wenn möglich auf unserem städtischen Friedhof entstehen und somit ein kombinierter Friedhof sein. Es ist weiterhin zu prüfen, welche Variante (Erd-Bestattung – Beisetzung von kremierten Tieren) möglich ist und ob Gemeinschaftsgräber von Mensch und Tier möglich sind. Der Oberbürgermeister berichtet dem Stadtrat, spätestens in der Sitzung im 1. Quartal 2019, über das Ergebnis der Prüfung und über die bisher erfolgten Schritte der Umsetzung dieser Beschlussvorlage.
Begründung: Haustiere sind für viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt viel mehr als nur ein Tier. Sie sind oft treue Begleiter und manchmal sogar einziges soziales Lebewesen in der eigenen Wohnung. Hier besteht bei vielen der Wunsch nach einem Ort der Trauer, bzw. einem Ort des Gedenkens. Dieser kann nicht immer das eigene Grundstück sein. In Deutschland gibt es diesbezüglich schon einige Plätze, meist ausschließliche Tierfriedhöfe.
Mittlerweile sind allerdings auch kombinierte Friedhöfe zu finden. Dort sind Erd-Bestattungen aber auch Bestattungen von kremierten Kleintieren als „Grabbeilage“ möglich. Mensch-Tier-Grabstätte – Friedhof Jena-Burgau möglich durch Änderung der Friedhofssatzung mit Auszeichnung entsprechender Flächen.
Historische Belege für ein Miteinander von Mensch und Tier auch im Tode gibt es viele. Das berühmteste Beispiel ist wohl das Grab von Preußens König Friedrich II. Bereits zu Lebzeiten entschied der „alte Fritz“, dass seine Hunde ebenfalls im Bereich seiner Gruft bestattet werden sollten.
Unser Friedhof ist ein Ort der Trauer und des Gedenkens, nach unserer Auffassung wäre dort ausreichend Platz vorhanden. Für unsere Bürger möchten wir einen Ort der Trauer und des Gedenkens, für so manch geliebten Vierbeiner schaffen. So lautete die damalige Beschlussvorlage.
Nach mehrmaligen Nachfragen im Stadtrat landete dieser mehrheitlich gefasste Stadtratsbeschluss im Jahr 2020 auf der Liste: nicht realisierbare Beschlüsse.
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2019 – EHRENAMTSBEAUFTRAGTER der Stadt Mühlhausen
Durch eine von mir initiierte Beschlussvorlage „Benennung einer/eines Ehrenamtsbeauftragten der Stadt Mühlhausen“ wurde der Oberbürgermeister beauftragt, einen geeigneten hauptamtlichen Mitarbeiter als Ehrenamtsbeauftragten der Stadt Mühlhausen und seiner Ortsteile zu benennen.
Bürgerschaftliches Engagement braucht unsere Gesellschaft – Engagement braucht Unterstützung. Mit dieser Beschlussvorlage sollte das bürgerschaftliche Engagement gefördert, unterstützt und vereinfacht werden.
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2020 – Arbeitsgruppe „FEUERWEHR / FEUERWACHE“
Durch eine von mir initiierte Beschlussvorlage im Jahr 2020 Arbeitsgruppe „FEUERWEHR / FEUERWACHE“ (die trotz einer Gegenstimme des Oberbürgermeisters) beschlossen wurde, konnte der Grundstein zur Bestandsaufnahme gelegt werden. Die Haushaltsdebatte 2020 im Mühlhäuser Stadtrat hat überzeugend gezeigt, dass die Themen Feuerwehr und Feuerwache allen Stadträten sehr wichtig sind.
Aus diesem Grund soll die Arbeitsgruppe „Feuerwehr/Feuerwache“ sich intensiv über den IST-Zustand informieren, aber auch zielführend über die Zukunft der Feuerwehr Mühlhausen/Thüringen und Feuerwache beraten.
Neben verschieden Beratungen standen auch Besuche bei der
- Berufsfeuerwehr Weimar (2020)
- Berufsfeuerwehr Nordhausen (2023)
auf dem Programm.
Verschiedene Änderungsanträge in den Haushaltsdebatten der letzten Jahre im Bereich Stellenplan (Eingruppierungen nach KGSt, zusätzliche Ausbildungsstelle) haben zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beigetragen.
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2020 – Unternehmen des Jahres
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Auszeichnung „Unternehmen des Jahres 2020 (und folgende Jahre) für die wertvolle Unterstützung ehrenamtlichen Engagements in Mühlhausen“ zu etablieren – wurde mehrheitlich angenommen!
Nachdem die Umsetzung sich schwieriger als gedacht zeigte, ist diese Wertschätzung jetzt ein fester Inhalt von der jährlich stattfindenden Veranstaltung „Tag des Ehrenamtes“.
Tag des Ehrenamtes & Unternehmen des Jahres
Sowohl für die Ehrenamtlichen als auch für die Stadtverwaltung ist die Würdigung des Engagements ein echter Höhepunkt. Die Festveranstaltung zum jährlichen Mühlhäuser „Tag des Ehrenamtes“ im November bietet einen angemessenen Rahmen, um allen Beteiligten für ihren unermüdlichen, großartigen Einsatz zu danken. Die Auszeichnungen sind in die Kategorien Kultur, Sport und Soziales aufgeteilt. Sonderpreise und die Auszeichnung „Unternehmen des Jahres“ komplettieren die Ehrungen.
Hier die bisherigen Ausgezeichneten:
- 2022 – JÜTTNER Orthopädie KG
- 2023 – Ökumenisches Hainich Klinikum gGmbH
Jeder ehrenamtlich Engagierte kann sein Unternehmen innerhalb der Stadt Mühlhausen für diese Auszeichnung vorschlagen. Den entsprechenden Antrag zum Vorschlag finden Sie hier: HIER KLICKEN
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2021 – Neubau FEUERWACHE
Am Anfang wurde gesagt: „alles bestens“ mit unserer Feuerwache.
Nach intensiven Beratungen in der Arbeitsgruppe „FEUERWEHR / FEUERWACHE“ wurde eine Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) auf den Weg gebracht. Diese sollte zeitnah realisiert werden.
Inhalt dieser Analyse sollte sein – das die verschiedenen Varianten für die Zukunft der Feuerwache gegenübergestellt werden.
Aus meiner Sicht kamen 4. Varianten in Frage:
- Variante 1 – Sanierung am alten Standort
- Variante 2 – Neubau am alten Standort
- Variante 3 – Neubau an einem neuen Standort
- Variante 4 – Neubau an einem neuen Standort für die BF (Berufsfeuerwehr) und Teilsanierung am alten Standort für die FF (freiwillige Feuerwehr) – somit 2 Feuerwachen in der Stadt Mühlhausen
Die Ergebnisse der Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse wurden der Arbeitsgruppe und dem Hauptausschuss verspätet vorgetragen. Hier wurde klar gesagt Variante 3 – Neubau an einem neuen Standort – wäre das Sinnvollste. Leider wurde Variante 4 – Neubau an einem neuen Standort für die BF (Berufsfeuerwehr) und Teilsanierung am alten Standort für die FF (freiwillige Feuerwehr) – somit 2 Feuerwachen in der Stadt Mühlhausen – innerhalb der Analyse nicht ganz so intensiv betrachtet.
Trotz allem reichte diese Einschätzung aus, das Handlungsbedarf besteht. Denn der Bereich Brandschutz ist unsere kommunale Pflichtaufgabe.
Artikel der Thüringer Allgemeinen Mühlhausen vom 03.02.2022 – Claudia Bachmann
Frühestens 2024/2025 könne die neue Feuerwache gebaut werden. Das sagte Mühlhausens Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD) auf Nachfrage… Ursache für die Verzögerung ist laut Bruns, dass die Thüringer Aufbaubank (TAB) noch am Projektbericht arbeite. So könne bisher noch nichts zu den zu erwartenden Kosten gesagt werden. Die TAB erarbeitet für die Stadt kostenlos eine Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse. Sie soll klären, ob eine Erweiterung am Standort Bastmarkt oder ein Neubau an einem anderen Standort sinnvoller ist.
… 2023 solle das Jahr des Planens werden. Auch dies hat nicht gut funktioniert. Das Planen soll im 2. Halbjahr 2024 starten nach dem Planer Auswahlverfahren.
ABER das Wichtigste – am 21.07.2021 – ist der Grundsatzbeschluss – Neubau einer Feuerwache in Mühlhausen durch den Stadtrat einstimmig gefasst worden (Einreicher war die CDU/FWG Fraktion und die Bürgerliste für Mühlhausen).
JETZT gilt es schnell die Arbeitsbedingungen der haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte zu verbessern, und den Anforderungen der heutigen Zeit anzupassen.
2024 – Kandidat zur Stadtratswahl
Mai 2024
Wiedergewählt als Stadtrat (mit 708 Stimmen) innerhalb der WIR-FRAKTION (Fraktionsgemeinschaft der CDU-FWG-BLfM) meiner Heimatstadt Mühlhausen – vielen Dank an alle die mir ihre Stimme und somit ihr Vertrauen geschenkt haben.
Damit verbunden neues Engagement als
- Stellvertreter im Ausschuss für Kultur, Soziales und Gesundheit
- Stellvertreter im Stadtentwicklungsausschuss
- Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Mühlhausen
Juni 2024 – in der 2. Sitzung des Mühlhäuser Stadtrates der 8. Legislaturperiode wurde ich mehrheitlich zum neuen Stadtratsvorsitzenden gewählt. Auch an dieser Stelle vielen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen.
Ich freue mich auf spannende 5 Jahre als Stadtratsvorsitzender und die Zusammenarbeit mit Dr. Jagemann (stellv. Stadtratsvorsitzender), der Stadtverwaltung Mühlhausen und natürlich den gewählten Stadträtinnen und Stadträten.
Symbolisch wurde die Stadtratsglocke vom bisherigen Stadtratsvorsitzenden und aktuellen Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises – Herr Thomas Ahke – an mich übergeben.
Alle Informationen rund um den Mühlhäuser Stadtrat – finden Sie hier: